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Eine Gesamtübersicht alle Projekte steht hier für Sie in Kürze zum Download bereit.

Erste Programme zur Förderung von Projekten des Strukturwandels im Rheinischen Revier

Mit Blick auf die Stilllegung des ersten Kraftwerkblocks Ende 2020 und den dadurch eingeleiteten Strukturwandel, hat die Region frühzeitig Maßnahmen ergriffen, den damit verbundenen Folgen für die Unternehmen und Bevölkerung zu begegnen. Die Region hat die Ärmel bereits hochgekrempelt, um eine mit den heranrollenden Veränderungen verbundene Jahrhundertchance zu nutzen, nämlich sich wirtschaftlich, sozial und ökologisch neu aufzustellen. Die von der Bundesregierung in Aussicht gestellten Strukturmittel setzen in diesem Zusammenhang wichtige Impulse für die Schaffung neuer Zukunftsperspektiven und tragen ganz wesentlich zu einem Gelingen des Strukturwandels bei.

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Programme

Regelprogramm REVIER.GESTALTEN

Startschuss für das Regelprogramm REVIER.GESTALTEN im April 2021

Im April 2021 startete das sogenannte Regelprogramm REVIER.GESTALTEN mit dem ersten themenbezogenen Förderaufruf. Grundvoraussetzung für die spätere Antragstellung ist in allen Verfahren die grundsätzliche Empfehlung der Vorhaben durch die Region. Dementsprechend gliedern sich die Verfahren in eine Skizzenphase (Vorqualifizierung über DREI-STERNE-Verfahren der Region) und die eigentliche Antragsphase. Die abschließende Bewilligung der Projekte am Ende einer erfolgreichen Antragsphase erfolgt dann je nach Zuständigkeit für das finanzierende Programm durch die Bundes- bzw. die Landesregierung und den beauftragten Behörden.

Noch vor Start der längerfristig angesetzten Aufrufverfahren im Rahmen von REVIER.GESTALTEN hat der Beschluss des Aufsichtsrats der Zukunftsagentur Ende 2019 mit dem SofortprogrammPLUS und dem Starterpaket Kernrevier bereits zwei Programme auf den Weg gebracht, die besonders dringliche Herausforderungen angehen und als Beginn des Regelprogramms erste Signale in der Region setzen.

SofortprogrammPLUS

Das SofortprogrammPLUS qualifiziert und bringt Projektideen in die Umsetzung, die besonders bedeutend für den Strukturwandel, sowie dringlich und weit gereift sind. Hiermit verfolgt die Landesregierung noch vor Start des regulären Aufrufverfahrens das Ziel, für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger, Kommunen sowie Unternehmen einen wirkungsvollen Einstieg in den Strukturwandel im Rheinischen Revier zu schaffen. Das Programm baut auf vorhandenen Kompetenzen auf und setzt Impulse für neue Wertschöpfung und Beschäftigung im Rheinischen Revier.

Auf der Liste stehen anschlussfinanzierte Projekte aus dem Sofortprogramm, Vorhaben aus dem Eckpunktepapier zum Strukturstärkungsgesetz sowie dem Strukturstärkungsgesetz selbst. Daneben reihen sich Projekte ein, die die Region über die vom Aufsichtsrat der Zukunftsagentur beschlossene sogenannte „Öffnungsklausel“ für eine kurzfristige Förderung benannte e.

Die Vorhaben müssen die folgenden in § 4 Absatz 2 und 3 InvKG genannten Kriterien:

  • Schaffung und Erhalt von Arbeits- und Ausbildungsplätzen oder
  • Diversifizierung der Wirtschaftsstruktur und Verbesserung der Attraktivität des Wirtschaftsstandorts und
  • Verwirklichung von Nachhaltigkeitszielen im Rahmen der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie.

 

sowie die Ziele und Kriterien aus dem Wirtschafts- und Strukturprogramm (WSP 1.1) erfüllen:

  • adäquater Ersatz für Wertschöpfung und Beschäftigung,
  • neue Lebensqualität durch eine neue Ordnung des Raumes und
  • Europäische Modellregion für Energieversorgungs- und Ressourcensicherheit.

 

Qualifizierung der Projekte nach dem dreistufigen Sterneverfahren:
In seiner Sitzung vom 26. Mai 2020 hat der Aufsichtsrat der Zukunftsagentur für mehr als 80 Vorhaben im SofortprogrammPLUS den ERSTEN STERN als „substanzielle Projektidee“ vergeben (siehe Liste der Projekte, die sich im Sterneverfahren befinden. Diese Projekte wurden bis heute in unterschiedlichem Tempo weiterqualifiziert.).

Erster Stern
Der Aufsichtsrat vergibt den ERSTEN STERN als „substanzielle Projektidee“. Grundlage hierfür sind Vorbewertungen hinsichtlich grundsätzlicher Förderwürdigkeit und Förderfähigkeit seitens des Projektträgers PTJ (vormals ETN). Anschließend prüft die Landesregierung die Förderwürdigkeit und Antragsreife der Projekte. Bei Bedarf sind diese durch den jeweiligen Projektideengeber weiter zu qualifizieren.Die Landesregierung mit allen Ressorts und der Bezirksregierung Köln, der Projektträger PTJ (vormals ETN) und die Projektmanager der Zukunftsagentur begleiten und unterstützen die Projektideengeber bei der Projektqualifizierung.

Zweiter Stern
Turnusmäßig etwa alle acht Wochen vergibt der Aufsichtsrat für fristgerecht eingereichte und zu diesem Zeitpunkt förderwürdige und antragsreife Projekte den ZWEITEN STERN als „tragfähiges Vorhaben“. Grundlage hierfür ist ein von der Landesregierung verfasster Statusbericht zu Förderwürdigkeit und Antragsreife.

Eventuell abgelehnte Projekte werden nach Einreichung einer überarbeiteten Skizze durch den Projektideengeber in der nächstmöglich erreichbaren Aufsichtsratssitzung erneut beraten.

Dritter Stern
Den DRITTEN STERN für „Zukunftsprojekte des Strukturwandels im Rheinischen Revier“ vergibt der Aufsichtsrat – ebenfalls etwa alle acht Wochen – nachdem die zuständigen Landesressorts erfolgreich einen Förderzugang bei der Bundes- oder Landesregierungidentifizieren konnten. Die Projektverantwortlichen sind dazu eingeladen mit dem Rückenwind der gesamten Region, einen Projektantrag bei der zuständigen Bewilligungsbehörde einzureichen.

Eine aktuelle Gesamtübersicht aller aktiven Projekte im SofortprogrammPLUS und aller bisher an diese vergebenen Sterne steht hier zum Download bereit.

Eine kartographische Übersicht der Projekte im SofortprogrammPLUS und weiterführende Informationen finden Sie hier.

Starterpaket Kernrevier

Mit dem „Starterpaket Kernrevier“ unterstützt die Landesregierung die in besonderem Maße vom Strukturwandel betroffenen tagebau- und kraftwerksnahen Anrainergemeinden bei der Bewältigung der Herausforderungen des Strukturwandels. Im Herbst 2019 hat die Zukunftsagentur die zwanzig Kommunen des Kernreviers und die Tagebauumfeldinitiativen aufgefordert, jeweils drei Projektideen einzureichen. Ziel war es, noch vor Start des regulären Aufrufverfahrens in einem mehrstufigen Qualifizierungsverfahren je ein bevorzugtes Vorhaben pro Kommune und Tagebauumfeldinitiative bis zur Antragstellung zu qualifizieren und hierdurch erste Signale eines gelingenden Strukturwandels in der Region zu setzen.

Die Vorhaben müssen die in § 4 Absatz 2 und 3 InvKG genannten Kriterien (Verlinkung zu den Kriterien unter SSP) erfüllen und

auf die Ziele und Kriterien (Verlinkung zu den Kriterien unter SSP) des Wirtschafts- und Strukturprogramm (WSP 1.0) einzahlen.

Die zuständigen Landesressorts, die Stabstelle Strukturwandel im Wirtschaftsministerium NRW, die Bezirksregierung Köln, der Projektträger ETN (heute PTJ) und die Zukunftsagentur begleiteten den Prozess der Projektpriorisierung. Ziel war es, den individuellen Bedürfnissen der Kommunen gerecht zu werden und für jede Kommune ein gutes strukturwirksames Projekt auszuwählen. Nachdem jede Kommune und Tagebauumfeldinitiative zunächst drei Projektvorschläge bei der Zukunftsagentur eingereicht hatte, wurden auf einem gemeinsamen Workshop aller Kommunen im Kreise der oben genannten Akteure im Dezember 2019 mit den Bürgermeistern die Themen Strukturbetroffenheit und Strukturwirksamkeit diskutiert.

Nach der Voreinschätzung der eingereichten Projektideen durch die Landesressorts, die Zukunftsagentur, die Bezirksregierung Köln und den Projektträger ETN (heute PTJ) wurden die Kommunen und Tagebauumfeld-Initiativen im Rahmen einer „Bürgermeister-Akademie“ im Mai 2020 erneut zu den jeweiligen Projektideen beraten. Im Nachgang zur Bürgermeister-Akademie benannten die Kommunen ihr bevorzugtes Projekt für die Weiterqualifizierung.

Qualifizierung der Projekte nach dem dreistufigen Sterneverfahren:*
In seiner Sitzung am 28. August 2020 vergab der Aufsichtsrat der Zukunftsagentur für 21 Projekte den ERSTEN STERN als „substanzielle Projektidee“Zwei weitere Projekte erhielten auf der Aufsichtsratssitzung am 18. Dezember 2020 den ERSTEN STERN. Seitdem wurden die Projekte in unterschiedlichem Tempo weiterentwickelt. Bei der Weiterqualifizierung unterstützte „PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH“ die Kommunen zusätzlich ab September 2020 für die Dauer eines Jahres.

Weitergehende Informationen zum dreistufigen Qualifizierungsverfahren finden Sie hier .

Die aktuelle Gesamtliste mit allen aktiven Projekten im Starterpaket Kernrevier und einer Übersicht aller bisher an diese vergebenen Sterne steht hier zum Download bereit.

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