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Zukunft durch Partizipation – Bürgerbeteiligung im Rheinischen Revier

Der Beteiligungsprozess im Rheinischen Revier ist gestartet. Damit laden wir alle Bürgerinnen und Bürger ein, sich einzubringen und die Zukunft ihrer Heimat mitzugestalten. Wichtig ist uns auch, Bewohnerinnen und Bewohner zum Mitmachen zu motivieren, die bisher noch nicht am Transformationsprozess mitarbeiten.

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Die Beteiligung der Menschen im Rheinischen Revier ist uns sehr wichtig, denn die Vielfalt ihrer Ideen, Perspektiven und ihr Wissen um lokale und regionale Besonderheiten ist eine wertvolle Ressource, die bei der Entwicklung von Plänen und Strategien rund um den Transformationsprozess eine wichtige Rolle spielt. Wir möchten mit den Menschen in den Städten und Kommunen planen.

Zu welchen Themen haben Bürgerinnen und Bürger sich bereits beteiligt? Wozu stehen weitere Beteiligungen an?

Bei der Entwicklung bzw. Fortschreibung des Wirtschafts- und Strukturprogramms (WSP) haben Bürgerinnen und Bürger die analogen und digitalen Dialogangebote der Zukunftsagentur genutzt und ihre Anregungen und Ideen in den Prozess eingebracht. Sie haben damit einen wertvollen Beitrag geleistet, den WSP 1.1 als Leitfaden für den Strukturwandel im Revier bereitzustellen.

Im Zusammenhang mit der Raumstrategie 2038+ haben Menschen aus dem Rheinischen Revier über die räumliche Entwicklung ihrer Heimat nach dem Ausstieg aus der Kohleverstromung diskutiert. Wie wollen wir unsere Zukunft im Rheinischen Revier gestalten? Wie sehen die Konzepte für die Nachnutzug von Tagebaugebieten und Kraftwerksarealen aus?

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Die Zukunftsagentur hat mit attraktiven Formaten wie dem „Revier Talk“ und der „Bürgervisionswerkstatt“ die sogenannten „Raumbilder“ vorgestellt und die Bürgerinnen und Bürger eingeladen, diese zu diskutieren und fortzuentwickeln.

Ein Entwurf der Raumstrategie 2038+ wird in Kürze präsentiert werden. Eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zum verdichteten/synthetisierten Raumbild wird aller Voraussicht nach Anfang 2023 durchgeführt.

Weitere Bürgerbeteiligungen sind unter anderem zu der Mobilitätsstrategie geplant.

Der Rahmen für die Beteiligung: Die Revier-Charta und ihre Ziele

In der Charta werden Leitlinien für einen integrativen Beteiligungsprozess der Zivilgesellschaft definiert, die bei der informellen Bürgerbeteiligung im Vorfeld von formellen Planungsverfahren zu unterschiedlichen Vorhaben im Rheinischen Revier Anwendung finden sollen. Die Charta besteht aus Leitlinien und Qualitätskriterien zur Beteiligung der Zivilgesellschaft. Sie soll „Brücken“ zwischen Institutionen, Vorhabenträgern und den Bürgerinnen und Bürgern in der Region bauen.

Im Prozess zur Verwirklichung des Strukturwandels sind möglichst viele Menschen im Revier durch verschiedene, bekannte und noch zu definierende Beteiligungsmöglichkeiten zu animieren. Sie sollen den Wandel aktiv mitgestalten, sodass sich möglicherweise bei den Prozessen auch eine gemeinsame Identität für die Region entwickeln kann. Die Charta soll dazu beitragen, dass eine kontinuierliche Auseinandersetzung zur verantwortungsvollen Entwicklung des Rheinisches Reviers verstetigt und die Bürgerschaft für den komplexen Prozess des Strukturwandels befähigt und begeistert wird, sodass nach und nach eine breite Beteiligung bei unterschiedlichen Vorhaben erfolgen kann.

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Mit den Leitlinien zur Beteiligung gibt sie einen qualifizierten Handlungsrahmen vor, um verschiedenste Projekte und Vorhaben inhaltlich einzuordnen, zu justieren und zu begründen. Sie bewertet jedoch keine Einzelprojekte oder -vorhaben und trifft auch keine Abwägungen. Die Charta befasst sich nicht mit den formalen Beteiligungsformaten, die im Rahmen von Regionalplanaufstellung, Planfeststellungsverfahren und Bebauungsplanverfahren durchgeführt werden. Die Charta definiert keine Details und ist daher ein Dokument, welches Handlungsspielräume für die Beteiligung im Revier schafft. Sie benennt mögliche Beteiligungsformate ohne Detailtiefe. Sie hat nicht den Charakter einer Verordnung.

Beteiligung der Öffentlichkeit im Revier durch Partizipationsangebote

  • Einholen von Feedback, Anregungen und Ideen zur Weiterentwicklung des Wirtschafts- und Strukturprogramms im Online-Bürgerdialog unter www.unser-zukunftsrevier.de
  • Etablierung von Formaten als Grundstock eines Werkzeugkastens für zukünftige Beteiligungen
  • Institutionalisierung von Strukturen und Prozessen zur Planung, Durchführung, Auswertung und Dokumentation von Beteiligungen
  • Aktivierung von Bürgerinnen und Bürgern, die bisher nicht am Dialog rund um den Strukturwandel teilgenommen haben

Die Beteiligungsformate

  • Revier-Forum
  • Revier-Werkstätten
  • Revier-Touren
  • Revier-Gespräche
  • Online-Dialog
  • Informations- und Dialogplattform www.unser-zukunftsrevier.de
  • Spurgruppe
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