Wirtschafts- und Strukturprogramm

Die Landesregierung hat das Wirtschafts- und Strukturprogramm (WSP) 1.1 für das Rheinische Revier genehmigt. Bei der Revierkonferenz am Freitag, 25. Juni, wurde die finale Version vorgestellt. Diese steht hier zum Download bereit.

Das Wirtschafts- und Strukturprogramm (kurz WSP) ist das Strukturentwicklungsprogramm für das Rheinische Revier.

Mit dem Programm wird die Grundlage für Projekte und Förderempfehlungen im Rahmen des von der Bundesregierung geplanten Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen gelegt, um dem wirtschaftlichen Transformationsprozess Ziel, Strategie und somit eine Richtung zu geben. Um die gesteckten Ziele zu erreichen, verfolgt das Rheinische Revier eine stärkenorientierte Wirtschaftsförderungsstrategie auf der Basis von vier Zukunftsfeldern:

•    Energie und Industrie
•    Ressourcen und Agrobusiness
•    Innovation und Bildung
•    Raum und Infrastruktur

Mit dem im Dezember 2019 veröffentlichten WSP 1.0 wurde durch die Zukunftsagentur gemeinsam mit ihren Gesellschaftern und zahlreicher Experten ein Leitfaden für die künftige Entwicklung des Rheinischen Reviers und der dazugehörigen Förderkulisse formuliert. Um zu gewährleisten, dass die Zukunftsfelder und vorgeschlagenen Handlungsoptionen von der Region getragen werden, ist von Anfang an eine Beteiligung der zivilgesellschaftlichen Gruppen und der Bürgerschaft sowie der Träger öffentlicher Belange geplant worden.

In dem breit angelegten Beteiligungsprozess mit allen relevanten Akteuren im Rheinischen Revier wurde das WSP 1.0 zu dem WSP 1.1 weiterentwickelt. Die Gesellschafterversammlung und der Aufsichtsrat der Zukunftsagentur haben am 17. April 2021 in einer gemeinsamen Klausursitzung über das WSP 1.1 beraten und es einstimmig beschlossen. [Weitere Informationen]

Das WSP 1.1 wurde am Dienstag, 27. April, im Rahmen der Landesveranstaltung „#Revier2030“ offiziell übergeben und ging dort in einen weiteren Abstimmungsprozess. Die finale Version wurde im Rahmen der Revierkonferenz am 25. Juni 2021 der breiten Öffentlichkeit vorgestellt.

Der Weg vom 1.0 zum 1.1

Um den Strukturwandel Bewohnerinnen und Bewohnern der Region näherzugringen, wurde der Beteiligungsprozess im Rheinischen Revier ins Leben gerufen. So hatten Bewohnerinnen und Bewohner der Region, die bisher noch nicht an dem Prozess beteiligt waren, aktiv mitzuarbeiten. Die Zukunftsagentur holte sich dazu Anregungen und Ideen zur Weiterentwicklung des Wirtschafts- und Strukturprogramms (WSP) 1.0 bei der Bevölkerung ein und baute gemeinsam eine Partizipationsstruktur für die Arbeit der kommenden Jahre auf.

Auch die Träger öffentlicher Belange, wie Städte/Gemeinden, offizielle Institutionen und Verbände können mit einer schriftlichen Stellungnahme Ihre Ideen an die Zukunftsagentur senden.

An dieser Stelle möchten wir uns herzlich für Ihre Mitarbeit bedanken.

Welche Beteiligungsangebote für die Menschen im Revier im Jahr 2020 getätigt wurden, erfahren Sie hier. Aufgrund der Corona-Pandemie fanden viele Formate online statt.

Ziele der Beteiligung

  • Verständigung zu den Zukunftsfeldern und Inhaltliches Feedback zum WSP im Revier sammeln: Visionen, Ideen, Anregungen und Feedback aus Bürgersicht zu den Zukunftsfeldern im Wirtschafts- und Strukturprogramm 1.0 des Rheinischen Reviers

  • Gemeinsame Erarbeitung von Leitlinien für eine frühzeitige Bürgerbeteiligung bei kommenden Beteiligungsverfahren im weiteren Verlauf des Strukturwandels in der Region: Revier-Charta.

Am Ende des ersten Beteiligungsprozesses im Jahr 2020 und in den ersten Monaten des Jahres 2021 wurden mit der Spurgruppe und in einem Revier-Forum, Leitlinien für eine frühzeitige und freiwillige Bürgerbeteiligung bei kommenden Vorhaben im Revier erarbeitet. Die sogenannte Revier-Charta ist als eigenes Kapitel im Wirtschafts- und Strukturprogramm 1.1 verankert worden.

Sobald der Abstimmungsprozess mit der Landesregierung abgeschlossen ist und das Wirtschafts- und Strukturprogramm als finale Version am 25. Juni 2021 der Öffentlichkeit offiziell vorgesellt wird, wird zeitgleich ein Bürgergutachten, welches alle Ideen und Anregungen aus der Bürgerschaft gebündelt darstellt, ebenfalls veröffentlicht. Hinzu kommt der Rechenschaftsbericht, der erläutert welche Anregungen und Ideen aus dem gesamten Beteiligungsprozess (Bürgerschaft, Träger öffentlicher Belange, Vereine, Verbände usw.) in das neue Wirtschaft- und Strukturprogramm Eingang gefunden haben.

Den Making Of-Prozess des WSP 1.1 kann man sich auf unserem YouTube-Kanal oder hier anschauen:

Die Spurgruppe

Damit der Prozess immer „in der Spur“ bleibt – im Sinne der Menschen, die im Rheinischen Revier ihre Zukunft gestalten wollen – wurde eine „Spurgruppe“ gebildet. Ihre Mitglieder sorgten dafür, dass die verschiedenen Perspektiven und Interessen der Bürgerschaft im Rheinischen Revier berücksichtigt werden, etwa bei der Planung künftiger Dialogveranstaltungen. Nähere Informationen zum Auswahlprozess und zur Zusammensetzung finden Sie wieder auf www.unser-zukunftsrevier.de.

Konsultationsverfahren (TöB)

Verlauf des Konsultationsprozesses zum Wirtschafts- und Strukturprogramm (WSP) 1.0

Träger öffentlicher Belange (TÖB) des Rheinischen Reviers wurden von der Zukunftsagentur bis zum 31. August 2020 aufgerufen, eine Stellungnahme zum WSP 1.0 für das Rheinische Revier einzureichen. 46 Kreise, Kommunen, Planungsbehörden, Umweltverbände, Industrie- und Handelskammern, Handwerkskammern, Verkehrsverbünde, Initiativen, Nichtregierungsorganisationen und weitere Verwalter öffentlicher Sachbereiche haben ihre Ideen und Verbesserungsvorschläge mitgeteilt. Die Stellungnahmen wurden von der Zukunftsagentur ausgewertet und abgewogen. Diese Rückmeldungen floßen dann gemeinsam mit den Ergebnissen des Bürgerbeteiligungsprozesses zum WSP und Expertenmeinungen in die Überarbeitung des WSP ein.

Hintergrund: Fördermaßnahmen

Sofortprogramm Plus

Am 26. Mai 2020 hat der Aufsichtsrat der Zukunftsagentur 83 Projekten im Rahmen des »Sofortprogramms Plus« das sogenannte »Regionalsiegel« verleihen, womit der regionale Konsens zum Ausdruck gebracht wird. Dies bedingt auch die Empfehlung für die Förderung durch die vom Bund zugesagten Mittel zur Kompensation des früheren Ausstiegs aus der Braunkohleförderung.

Starterpaket Kernrevier

Das Starterpaket Kernrevier wendet sich ausschließlich an die zwanzig Anrainerkommunen. Die vorgesehenen Projekte wurden auf der ersten Anrainerkonferenz am 22. Juni 2020 thematisiert. Bis Herbst 2020 wurden die prioritären Projekte der Kommunen mit Unterstützung der Zukunftsagentur und der Landesregierung qualifiziert. Damit wurden die Kommunen auf eine anschließende erfolgreiche Antragstellung vorbereitet.

Regelförderung

Nach Vorliegen der bundesgesetzlichen Regelungen startete in 2020 das sogenannte Regelprogramm. Es gab Projektaufrufe für die einzelnen Zukunftsfelder. In den Jahren 2020 bis 2022 werden die ersten themenorientierten Förderaufrufe gestartet. Sie sollen im ein- oder zweijährigen Turnus wiederholt werden.

Unternehmen Revier

Ergänzend gibt es bereits seit 2017 speziell für KMU das Förderprogramm »Bundesmodellvorhaben Unternehmen Revier«. Förderungen aus diesem Programm werden bereits im Rheinischen Revier umgesetzt.

Weitere Informationen

Zukunftsagentur Rheinisches Revier

Ihr Ansprechpartner:
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Telefon: +49 2461 690-180
Telefax: +49 2461 690-189
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