teaser-bildStar­ter­pro­jekte: Ver­tei­lung im Rhei­ni­schen RevierFoto: MWIDE

23.07.2019

Strukturwandel-Projekte: Sofortprogramm setzt erste sichtbare Signale

Um in den Braunkohlerevieren bereits früh erste sichtbare Signale zu setzen und eine Aufbruchstimmung zu erzeugen, empfiehlt die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ der Bundesregierung in ihrem Abschlussbericht die Finanzierung eines Sofortprogramms für die Braunkohlereviere.

Die Bundesregierung ist dieser Aufforderung nachgekommen und hat beschlossen, 240 Millionen für ein Sofortprogramm einzusetzen. Nach dem vereinbarten Verteilungsschlüssel entfallen hiervon 88,8 Millionen Euro auf das Rheinische Revier. Mit den Mitteln sollen bereits 2019 ausgewählte Projekte aus bestehenden Bundesförderrichtlinien mit einer Laufzeit bis Sommer 2021 finanziert werden.

Sofortprogramm: Kriterien bei Projektauswahl

Im Januar 2019 wurde das Wirtschaftsministerium des Landes (MWIDE) vom Bundesfinanzministeriums (BMF) gebeten, Projektvorschläge für das Sofortprogramm beim BMF einzureichen. Dieser Bitte ist die Landesregierung nachgekommen. Die Projektauswahl erfolgte durch das MWIDE unter Berücksichtigung der Vorschläge aus dem Revier aus den vorangegangenen Monaten. Hierfür wurden folgende Kriterien angelegt:

  • Die ausgewählten Projekte müssen einen über das Einzelprojekt hinausgehenden nachweisbaren Beitrag zur Entwicklung der Zukunftsfelder sowie zu Wertschöpfung, Beschäftigung, Entwicklung und Lebensqualität im Rheinischen Revier leisten oder expliziten Modellcharakter aufweisen.
  • Jedes einzelne Projekt bedarf einer Entwicklungsreife, die eine kurzfristige Antragstellung sowie einen vollständigen Mittelabfluss ermöglicht.

Zudem wurde eine sachgerechte räumliche Ausgewogenheit des Sofortprogramms über das Rheinische Revier angestrebt. So weisen etwa ein Drittel der Starterprojekte einen raumübergreifenden Charakter auf. Die verorteten Starterprojekte verteilen sich zudem auf eine Vielzahl von Teilräumen innerhalb des Reviers.

Von den ursprünglich vom MWIDE gemeldeten Projektvorschlägen wurden Einzelne vom Bundesfinanzministerium mit unterschiedlicher Begründung, unter anderem fehlende Förderrichtlinie, keine Zuständigkeit des Bundes, Doppelförderung, abgelehnt.

Die Projekte im Sofortprogramm

Nach derzeitigem Stand sollen folgende Projekte im Rahmen des Sofortprogramms für das Rheinische Revier gefördert werden:

  • Reviermanagement Gigabit
  • Multimodale Mobilitätsdaten
  • Einrichtung von Mobilitätsstationen der Zukunft
  • Smarte Pendlerparkplätze
  • Machbarkeitsstudie „Digitale Schiene“
  • Gesamtregionales Radwegenetz
  • Aachen - Düsseldorf, Korridor für neue Mobilität
  • Reallabor „Wärmespeicher-Kraftwerk StoreToPower“
  • Fraunhofer- Institut für Geothermie und Energieinfrastruktur
  • Fraunhofer Zentrum für Digitale Energie
  • Inkubator Nachhaltige Erneuerbare Wertschöpfungsketten (iNEW)
  • Stromspeicher Maltaprojekt
  • Neuroinspirierte Technologien der Künstlichen Intelligenz
  • BioSC 2.0: Science-to-Business Center

Die Projektvorhaben befinden sich derzeit in unterschiedlichen Stadien der Antragstellung beziehungsweise des Bewilligungsprozesses. Alle für das Sofortprogramm eingereichten Projekte, die im Sofortprogramm nicht zum Zuge kommen, können den Auswahlverfahren des voraussichtlich im Januar 2020 startenden Regelprogramms zugeführt werden.

zurück zur Übersicht