teaser-bildRevier­kon­fe­renz im Mon­forts Quar­tier, Mön­chen­glad­bachFoto: Zukunftsagentur Rheinisches Revier/Andreas Schmitter

05.07.2019

Fahrplan für Strukturwandel: Revierkonferenz legt Grundlagen für weitere Entwicklung im Rheinischen Revier

200 Teilnehmer haben am 5. Juli in Mönchengladbach diskutiert, wie das Rheinische Revier die nächsten Schritte im Strukturwandel plant. Der laufende Gesetzgebungsprozess zum Strukturstärkungsgesetz stand im Mittelpunkt der Veranstaltung.

“Nordrhein-Westfalen hat bereits viele wichtige Vorarbeiten zur Umsetzung der strukturpolitischen Empfehlungen der WSB-Kommission geleistet. Es liegt nun am Bund, ein Strukturstärkungsgesetz zu verabschieden, das die Empfehlungen der Kommission eins zu eins umsetzt. Je schneller dies gelingt, desto schneller sind wir in der Lage, die im Rheinischen Revier vorhandene Aufbruchsstimmung in konkrete Projekte umzusetzen“, sagte NRW-Wirtschaftsstaatssekretär und Aufsichtsratsvorsitzender der Zukunftsagentur Rheinisches Revier, Christoph Dammermann. Es wird zurzeit erwartet, dass der Bundestag im zweiten Halbjahr 2019 das Strukturstärkungsgesetz verabschiedet. Landrat Michael Kreuzberg, Vorsitzender der Gesellschafterversammlung der Zukunftsagentur und Mitglied der Kohlekommission fasste zusammen: „Das Rheinische Revier hat seine Hausaufgaben gemacht und wird bis Ende des Jahres den ersten Entwurf für sein Wirtschafts- und Strukturprogramm vorlegen. Der Strukturwandel im Rheinischen Revier wird gelingen, wenn das Revier den Prozess erheblich beeinflussen kann.“

Auf dem Weg in die praktische Arbeit

Alexandra Landsberg, Leiterin der Stabsstelle „Strukturwandel Rheinisches Revier“, und Ralph Sterck, Geschäftsführer der Zukunftsagentur Rheinisches Revier, stellten den Fahrplan für die kommenden Monate vor.

Ralph Sterck gab einen Einblick in die aktuelle Arbeit der Zukunftsagentur. Sogenannte Revierknoten bearbeiten die Themenfelder, in denen die Entwicklung des Rheinischen Reviers stattfindet. Darüber hinaus wird die Zukunftsagentur noch stärker die Bürgerinnen und Bürger sowie die Kommunen einbinden und gemeinsam mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern ein Gewerbeflächenkonzept aufstellen.

Diskussionsrunde über Gesetzgebungsprozess beim Bund

Drei Bundestagsabgeordnete, Dr. Georg Kippels (CDU), Otto Fricke (FDP) und Oliver Krischer (Bündnis 90/Die Grünen), mahnten im Gespräch mit dem Bedburger Bürgermeister Sascha Solbach (SPD) an, dass der Gesetzgebungsprozess beim Bund zügig und planmäßig verlaufen müsse. Die Empfehlungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung dürften nicht aufgeweicht werden. Die Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung hatte sich unter anderem dafür ausgesprochen, die vier deutschen Braunkohlenregionen finanziell zu unterstützen. Für das Rheinische Revier bedeutet dies 15 Milliarden Euro auf 20 Jahre.

Die Vortragsfolien können hier heruntergeladen werden.

(Fotos: Zukunftsagentur Rheinisches Revier/Andreas Schmitter)

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