Zukunft durch Partizipation – Bürgerbeteiligung im Rheinischen Revier

Der Beteiligungsprozess im Rheinischen Revier ist gestartet. Damit wird der Strukturwandel auch Bewohnerinnen und Bewohnern der Region nahegebracht, die bisher noch nicht an dem Prozess mitarbeiten. Die Zukunftsagentur holt bis 2. Juni 2020 Anregungen und Ideen zur Weiterentwicklung des Wirtschafts- und Strukturprogramms (WSP) 1.0 über die Website www.unser-zukunftsrevier.de bei der Bevölkerung ein. Der Online-Dialog wird moderiert. Eine Zwischenbilanz des Dialogs wird beim ersten Online-Revierforum am 12. Mai vorgestellt. Informationen zur Uhrzeit und der Link zur Teilnahme werden bald auf der Website veröffentlicht. Wir freuen uns auf Sie und Ihre Mitarbeit!

Beteiligung der Öffentlichkeit im Revier durch Partizipationsangebote

  • Einholen von Feedback, Anregungen und Ideen zur Weiterentwicklung des Wirtschafts- und Strukturprogramms im Online-Bürgerdialog unter www.unser-zukunftsrevier.de
  • Entwicklung von Leitlinien und Regeln für die zukünftige Beteiligung im Revier als fester Bestandsteil des WSP
  • Etablierung von Formaten als Grundstock eines Werkzeugkastens für zukünftige Beteiligungen
  • Institutionalisierung von Strukturen und Prozessen zur Planung, Durchführung, Auswertung und Dokumentation von Beteiligungen

Inhaltliche Ziele der Beteiligung

  • Leitbild zu Zukunftsvisionen (Inhaltliches Feedback zum WSP): Visionen, Ideen und Feedback aus Bürgersicht zu den Zukunftsthemen des Rheinischen Reviers
  • Leitbild zur Partizipation (Beteiligungs-Charta): Entwicklung von Leitlinien für die zukünftige Beteiligung der Zivilgesellschaft im Revier

Die Beteiligungsformate

  • Revier-Forum (erstes Online-Revierforum am 12. Mai 2020)
  • Revier-Werkstätten
  • Revier-Touren
  • Revier-Gespräche
  • Online-Dialog
  • Informations- und Dialogplattform www.unser-zukunftsrevier.de
  • Spurgruppe

Die erste Spurgruppensitzung fand am 16. März online statt. Am 21. April startet der Online-Dialog, das erste Revier-Forum findet online am 12. Mai statt. Die weiteren Termine werden bei der ersten Spurgruppensitzung abgestimmt und im Anschluss bekannt gegeben.

Die Spurgruppe

Damit der Prozess immer „in der Spur“ bleibt – im Sinne der Menschen, die im Rheinischen Revier ihre Zukunft gestalten wollen – wird eine „Spurgruppe“ gebildet. Ihre Mitglieder sorgen dafür, dass die verschiedenen Perspektiven und Interessen der Bürgerschaft im Rheinischen Revier berücksichtigt werden, etwa bei der Planung künftiger Dialogveranstaltungen.

Hintergrund: Wirtschafts- und Strukturprogramm

Das Wirtschafts- und Strukturprogramm ist das Strukturentwicklungsprogramm für das Rheinische Revier. Mit dem Programm wird die Grundlage für Projekte und Förderempfehlungen im Rahmen des von der Bundesregierung geplanten Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen gelegt, um dem wirtschaftlichen Transformationsprozess Ziel, Strategie und somit eine Richtung zu geben. Um die gesteckten Ziele zu erreichen, verfolgt das Rheinische Revier eine stärkenorientierte Wirtschaftsförderungsstrategie auf der Basis von vier Zukunftsfeldern:

  • Energie und Industrie
  • Ressourcen und Agrobusiness
  • Innovation und Bildung
  • Raum und Infrastruktur

An der Erarbeitung des Wirtschafts- und Strukturprogrammes waren Hunderte von Menschen aus dem Rheinischen Revier über Fachkonferenzen und Workshops beteiligt.

Im Jahr 2020 wird das Wirtschafts- und Strukturprogramm in einem breit angelegten Beteiligungsprozess mit allen relevanten Akteuren im Rheinischen Revier diskutiert und im weiteren Prozess zu einem Wirtschafts- und Strukturprogramm 1.1 weiterentwickelt.

Hintergrund: Fördermaßnahmen

Sofortprogramm des Landes/Bundes

Von diesem Sofortprogramm profitieren in Nordrhein-Westfalen etwa 40 Projekte, die bereits im Jahr 2019 ausgewählt wurden. Ende Mai 2020 wird der Aufsichtsrat der Zukunftsagentur über die Weiterführung dieser Projekte beraten und dann das sogenannte »Regionalsiegel« verleihen, womit der regionale Konsens zum Ausdruck gebracht wird. Dies bedingt auch die Empfehlung für die Anrechnung auf das Strukturwandelbudget.

Starterpaket Kernrevier (vormals Entlastungspaket)

Das Starterpaket Kernrevier wendet sich ausschließlich an die zwanzig Anrainerkommunen. Bis zur Verabschiedung der Gesetze in Berlin werden die prioritären Projekte der Kommunen mit Unterstützung der Zukunftsagentur und der Landesregierung qualifiziert. Damit werden die Kommunen auf eine anschließende erfolgreiche Antragstellung vorbereitet.

Regelförderung

Nach Vorliegen der bundesgesetzlichen Regelungen startet in 2020 das sogenannte Regelprogramm. Es wird Projektaufrufe für die einzelnen Zukunftsfelder geben – in welcher Reihenfolge, das wird noch in den Gremien besprochen. In den Jahren 2020 bis 2022 werden die ersten themenorientierten Förderaufrufe gestartet. Sie sollen im ein- oder zweijährigen Turnus wiederholt werden.

Unternehmen Revier

Ergänzend gibt es bereits seit 2017 speziell für KMU das Förderprogramm »Bundesmodellvorhaben Unternehmen Revier«. Förderungen aus diesem Programm werden bereits im Rheinischen Revier umgesetzt.

Zukunft durch Partizipation

Zu der am 13. Dezember 2019 auf der Revierkonferenz vorgestellte Fassung 1.0 des WSP holt die Zukunftsagentur Rheinisches Revier diverse Stellungnahmen ein. Um die Bürgerinnen und Bürger einzubeziehen, bietet sie im Projekt „Zukunft durch Partizipation“ eine eigens für die Beteiligung konzipierte Veranstaltungsreihe an. Das Ergebnis dieser Veranstaltungsreihe fließt in die Überarbeitung Fassung 1.1 des WSP ein.

Gerne informieren wir Sie über die Bürgerbeteiligung im Rheinischen Revier. Melden Sie sich für unseren Newsletter an. Bei Fragen wenden Sie gerne an revier@zebralog.de.

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